Einstufung von Verschlusssachen und Erstellung der Begründung der Einstufung

Bedienstete, die im Zuge der Wahrnehmung ihrer dienstlichen Aufgaben Umgang mit Verschlusssachen i. S. d. SächsSÜG haben oder die mit der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen nach SächsSÜG betraut sind; Geheimschutzbeauftragte

Die Teilnehmenden sollen

- die Hinweise zur Einstufung von Bund und ausgewählten Ländern kennen,

- die Anforderungen an die Begründung einer Einstufung im Spannungsfeld von Rechtsprechung und Transparenzvorschriften kennen sowie

- staatliche Geheimnisse in der dafür notwendigen Stufe einstufen und begründen können.

- Vorstellung der Einstufungshinweise nach SÜG (Bund) und SÜG verschiedener Länder

- Anforderungen an Behörden nach den Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen

- Abwägung von Geheimhaltungsgraden anhand von Fallbeispielen

Vortrag, Fallbeispiele, Diskussion